„Qu’ils mangent de la brioche“: Soll Marie Antoinette auf die Forderung des hungernden Volkes nach Brot gesagt haben.
Die Abgaben, die der Obrigkeit damals zuflossen, machten ein Drittel der Lebensmittelpreise aus und ärmer Menschen konnten sich diese Lebensmittelpreise nicht leisten und mussten daher hungern
„Wenn sie kein Brot haben, dann sollen sie doch Kuchen essen!“ Ob dieser Satz Marie Antoinette nur in den Mund gelegt wurde, ist umstritten. Er zeigt aber wie weit sich auch schon im 18. Jahrhundert die Eliten von der Lebenswirklichkeit des Volkes entfernt hatten. Am 16. Oktober 1793 waren die letzten Worte der Marie Antoinette: „Pardon, Monsieur“. Sie war versehentlich auf den Fuß ihres Henkers getreten.
Heute zahlt das Volk:
Biersteuer, Branntweinsteuer, Kaffeesteuer, Sektsteuer. Alleine aus diesen Steuern kassiert der Staat jedes Jahr mehrere Milliarden Euro. Die Sektsteuer ist ein Beispiel für Abgaben, die zu einem bestimmten Zweck eingeführt, aber nach Wegfall des Zwecks nicht wieder abgeschafft wurden. Eingeführt wurde die Sektsteuer im Jahr 1902 und sollte zur Finanzierung der kaiserlichen Kriegsflotte beitragen. Die Steuer wurde 1933 als eine Maßnahme zur Überwindung der Wirtschaftskrise auf Null gesenkt, aber nicht abgeschafft. 1939 wurde sie in Form eines Kriegszuschlages, besonders zur Entwicklung der U-Boot-Flotte, wieder aktiviert. Mit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland 1949 gingen die Verantwortung und die Einnahmen auf den Bund über.
Höhere Preise dienen den derzeitigen Eliten dazu, die Demokratie zu Gunsten einer Ökodiktatur abzuschaffen.
Wie weit das Vorhaben Ökodiktatur schon gediehen ist, zeigt ein Urteil gegen einen Fahrraddieb des Brüsseler Strafgerichts. Der Richter erklärte dem Angeklagten, dass er mit seinen mehrfachen Diebstählen von Fahrrädern ein „Umweltverbrechen“ begangen und dem Planeten erheblichen Schaden zugefügt habe. Die Bestohlenen hätten ohne ihre Zweiräder auf klimaschädliche Transportmittel zurückgreifen müssen, ein Verbrechen gegen die Erde. Ergebnis 3 Jahre Gefängnis.
Die Diebstähle des Verurteilten hätten „zur globalen Erwärmung“ beigetragen befand der Richter.
Wenn sich schon die Justiz nicht mehr dem Recht sondern einer Ideologie verpflichtet fühlt, dann ist die Ausweitung der Regeln kaum noch aufzuhalten. Erschreckend ist da auch die Argumentation der Professorin für Politische Theorie an der Universität von Exeter, Catriona McKinnon die forderte, dass der Anwendungsbereich von Umweltverbrechen erheblich erweitert werden sollte. Klimaleugner sollten ihrer Meinung nach in Zukunft wegen ihrer hartnäckigen Weigerung, die „Menschen gemachte Erderwärmung“ anzuerkennen, wie Verbrecher behandelt werden.
Nach einem Bericht des FOCUS prüft die Bundesregierung Maßnahmen, um die „Medienvielfalt in Deutschland“ durch Subventionen zu sichern.
So könnte etwa die Rundfunkgebühr von derzeit 17,50 Euro pro Monat für eine allgemeine „Medienabgabe“ erhöht werden. Wie FOCUS weiter berichtet, soll bei diesem Modell ein unabhängiges Fachgremium die Auswahl der Medien treffen.
Der Bürger soll also für Zeitungstitel zahlen, auch wenn er diese überhaupt nicht liest. „Zeitungen die von staatlicher Hand gefüttert werden, sollte keiner mehr lesen“, wünscht sich Horst Roosen, Vorstand des UTR |Umwelt|Technik|Recht| e.V. Gepamperte Medien haben mit demokratischer Meinungsvielfalt überhaupt nichts mehr zu tun. Sie sind zu Zentralorganen zu Verbreitung von Regierungs- Fake-News verkommen.
Was zu höheren Preisen und Forderungen nach höheren Steuern auf tierische Lebensmittel zu halten ist, lesen Sie im nachfolgend den Beitrag von Holger Douglas:
Höhere Preise. Forderungen nach höheren Steuern auf tierische Lebensmittel.
Der Staat soll für höhere Preise sorgen. So fordern immer mehr Stimmen im Namen des Tierwohls, die den Verbrauchern durch Steuern den Appetit auf tierische Lebensmittel verderben sollen. Das wird vor allem Geringverdiener treffen.
Eine staatliche Planungskommission, die die Lebensmittelpreise für das kommende Jahr festlegt – so weit ist es noch nicht. Aber die Versuche, nicht mehr den Markt alleine Preise finden zu lassen, sondern sie von staatlichen Stellen bestimmen zu lassen, werden deutlicher.
Preiserhöhungen werden dabei immer als wichtige Ausgaben für einen scheinbar höheren guten Zweck angepriesen. Einmal muss das CO2 herhalten, das besteuert werden soll, um das Klima zu retten, das andere Mal das Wohl der Tiere, das als Rechtfertigung für höhere Preise dienen soll. Preise für Lebensmittel sollen jedenfalls nur eine Richtung kennen: nach oben. Denn, das Argument der gut Verdienenden dürfte historisch einmalig sein, Lebensmittel seien deutlich zu billig.
Nach einem jüngsten Vorschlag sollen nun Fleisch, Eier und Käse teurer werden. Das »Kompetenznetzwerk Nutztierhaltung«, auch Borchert-Kommission genannt, will laut Neue Osnabrücker Zeitung (NOZ) in einem Bericht einen Preisaufschlag auf tierische Produkte empfehlen. Demnach sollten auf Fleischprodukte rund 40 Cent pro Kilogramm aufgeschlagen werden. Bei Milch, Milchprodukten und Eiern sollten zwei Cent pro Kilo draufkommen. Und 15 Cent pro Kilo Käse, Butter oder Milchpulver.
Das »Kompetenznetzwerk Nutztierhaltung«, das von dem ehemaligen Bundeslandwirtschaftsminister Jochen Borchert (CDU) geleitet wird, wurde vor fast einem Jahr von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) ins Leben gerufen. Schon gleich nach der ersten Sitzung verließ der Tierschutzbund empört das Netzwerk, weil der Ex-Agrarminister angeblich nicht für einen Wandel stehe.
Zu den Mitgliedern des mit fast 30 Köpfen ziemlich ausladend geratenen Beratergremiums zählen auch NGOs, der Deutsche Bauernverband sowie »Verbraucherschützer«. Intern soll sich diese Kommission darüber klar sein, dass Verbraucher freiwillig keine höheren Preise bezahlen wollen, und seien sie auch noch so fett mit »Tierwohl«-Labeln ausgeschmückt. Das hatte die Bauernzeitung herausgehört.
Dann kann eben nur noch Zwang helfen. Angeblich sollen, so berichtet jetzt die NOZ weiter, diese zusätzlichen Einnahmen Bauern »die höheren Kosten tiergerechter Herstellungsverfahren … zu einem hohen Anteil von insgesamt 80 bis 90 Prozent ausgleichen«. Zugleich bedeutet das allerdings auch einen beträchtlichen Anstieg neuer Verwaltungs- und Kontrollkosten.
Für mehr »Tierwohl« mehr bezahlen. Das tut den gut Verdienenden, also tendenziell auch der Wählerklientel der Grünen, nicht sehr weh, aber all denjenigen, die mit jedem Cent rechnen müssen und auch noch die dramatisch gestiegenen Strompreise zu verkraften haben. Ihnen wird schon laufend erzählt, dass Fleisch angeblich zu klimaschädich sei und deswegen teurer gemacht werden müsste.
Beklagt wird, dass die meisten Nutztiere in Deutschland derzeit in geschlossenen Ställen leben. Doch angesichts sehr gefährlicher Erreger wie aktuell der afrikanischen Schweinepest und sonstiger sehr kritischer Ansteckungsgefahren erscheint jeder Mäster gut beraten, sehr sorgfältig seine Schweine gegenüber Erregern abzuschirmen und zu schützen. Der Erreger der Schweinepest bereitet den Tieren keinen schönen Tod. Das gilt auch bei der Hühnerhaltung. Mit dem Kot von Zugvögeln übertragene Krankheitskeime machen schnell einer Freilandhaltung von Hühnern den Garaus.
Bei Hühnern ist die konventionelle Käfighaltung schon seit 2012 verboten. Neue Mindestgrößen von Ställen wurden übrigens nach umfangreichen vergleichenden Untersuchungen von Haltungsformen von der Tierärztlichen Hochschule Hannover vor mehr als 20 Jahren festgelegt und in verschiedenen Stufen eingeführt.
Doch die politische Großwetterlage scheint günstig, es springen gerade viele auf den Zug »Macht die Lebensmittel teurer«. Die niedersächsische Landwirtschaftsministerin Otte-Kinast hält eine Sondersteuer auf Fleisch, Milch und Eier für notwendig, um mehr Tierwohl zu finanzieren.
Folkhard Isermeyer ist Präsident des Thünen-Instituts. Er wirbt für eine Anhebung der Mehrwertsteuer auf Fleisch und andere tierische Produkte vom ermäßigten Satz von 7 auf den Regelsatz von 19 Prozent. Die zusätzlichen Einnahmen von rund 6 Mrd. Euro jährlich könnten nach seiner Einschätzung den Umbau der Tierhaltung in Deutschland hin zu mehr Tierwohl finanzieren – wohlgemerkt von Ställen, die allesamt vor ein paar Jahren nach neuen Tierwohlrichtlinien mit Millionenaufwand umgebaut wurden.
Auch Greenpeace fordert neue Steuern für mehr Tierwohl. Die Mehrbelastungen der Verbraucher bezeichnete Ann-Cathrin Beermann vom Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft FÖS als überschaubar. Das FÖS hat im Auftrag von Greenpeace eine Studie zur Finanzierung von mehr Tierwohl und einer verbesserten Umweltbilanz in der hiesigen Landwirtschaft erstellt. Eine Mehrwertsteuererhöhung für tierische Produkte auf den Regelsatz von 19 Prozent beispielsweise würde den durchschnittlichen Verbraucher – je nach Kauf- und Ernährungsgewohnheiten – monatlich mit 4,50 bis 10 Euro belasten. Für eine emissionsabhängige Steuer würden rund 11 Euro pro Kopf und Monat zu Buche schlagen. Eine Tierwohlabgabe veranschlagt das FÖS in Höhe von rund 3,50 Euro.
Der Verbraucher, so meint Ann-Cathrin Beermann, könne die Mehrbelastung schließlich umgehen, indem er kein Fleisch, keine Eier und keine Milch mehr konsumiert. Beermann sagte, dass man für jede Preiserhöhung bei Milch und Fleisch um ein Prozent eine Absatzsenkung in gleicher Höhe erwarte.
Was übrigens passiert, wenn eine Molkerei höhere Preise gegenüber den Lebensmittelhandelsketten durchsetzen will, erfuhr gerade die Deutsche Milchkontor (DMK). Die Supermarktkette real (Retail Trade Group RTG) wird nicht mehr mit DMK-Produkten (Marke „Milram“) beliefert, weil DMK höhere Preise zu fordern wagte. DMK gehe es, wie ein Sprecher sagte, darum, »über angemessene Produktpreise« dafür zu sorgen, dass die Landwirtschaft nachhaltig wirtschaften könne.
Die Kette real erklärte dagegen, den Kunden die höheren Preise nicht zumuten zu können. Sie hat vermutlich ihr Ohr näher am Geldbeutel des Verbrauchers. Allerdings sind die Einkaufspreise für abgepackte Butter seit Dezember um 32 Cent pro Kilogramm gefallen. Die behält der Handel für sich. So viel zu den Ergebnissen des Lebensmittelgipfels bei Bundeskanzlerin Merkel. Wer hier gemolken wird, ist eindeutig.
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Wer Angst hat, er könnte etwas falsch machen und der Umwelt schaden, anstatt sie zu hegen und zu pflegen, hat sich bestimmt schon eine der folgenden Fragen gestellt:
- Darf man noch Diesel Fahren?
- Warum will niemand ein Elektro-Auto?
- Wo kommt der Strom für E-Autos her?
- Darf man noch Pommes frites essen?
- Darf man noch Fleisch essen?
- Darf man Plastiktüten benutzen?
- Alles nur Chemie oder was?
Diese und noch 30 weitere Fragen werden in dem neu erschienen Buch „Mit Vollgas gegen die Natur“ „Wie Umweltschutz zum Ökowahn wird von Holger Douglas ausführlich und verständlich beantwortet.
Holger Douglas ist Wissenschafts- und Technikjournalist. „In den 36 Kapiteln dieses spannenden und flüssig zu lesenden Buchs verbergen sich handfeste Überraschungen“, sagt Horst Roosen, Vorstand des UTR |Umwelt|Technik|Recht| e.V. Man legt es tatsächlich von der ersten bis zur letzten Seite nicht mehr aus der Hand!
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