…gesund und glücklich in einer intakten Umwelt leben….
Wir stehen an einem Wendepunkt in der europäischen Asylpolitik, und die Zukunft unseres Kontinents hängt von den getroffenen Entscheidungen ab. Die jüngsten Ereignisse und politische Differenzen in Deutschland werfen ein grelles Licht auf die tiefen Gräben innerhalb unserer Gesellschaft und zwischen den Partnern der Ampel-Koalition. Doch während Politiker ringen, ist es an der Zeit, die Stimmen und Interessen der deutschen Bürger in den Vordergrund zu stellen.
Die Treffen zwischen Annalena Baerbock und dem italienischen Außenminister Antonio Tajani haben unsere Meinungsverschiedenheiten bezüglich Europas Asylpolitik weiter verschärft. Baerbocks Unterstützung von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) zur Rettung von Migranten im Mittelmeer hat zu kontroversen Debatten geführt und wird von vielen als Förderung des Menschenhandels kritisiert. Gleichzeitig haben sieben deutsche NGO-Schiffe kontinuierlich Migranten aus Nordafrika nach Europa gebracht, was die Kritik an Deutschland verstärkte.
In Brüssel haben sich die EU-Innenminister getroffen, um über eine Verschärfung der Asylregeln zu beraten. Die Uneinigkeit in der deutschen Regierung und die brüske Abreise der italienischen Delegation verdeutlichen die tiefgreifenden Meinungsverschiedenheiten. Die Rolle von Bundeskanzler Olaf Scholz in diesem Geschehen bleibt ungeklärt.
Die Entscheidungen in dieser Angelegenheit haben nicht nur in Italien, sondern auch in anderen EU-Ländern Empörung ausgelöst.
Die Frage nach Deutschlands Rolle in der Förderung der Migration steht im Raum und wird in den kommenden Monaten und Jahren Auswirkungen auf verschiedene politische und wirtschaftliche Bereiche haben.
Die Deutschen Bürger sind zutiefst besorgt und verunsichert über die Politik zur Asyl- und Migrationsfrage.
Diese Unzufriedenheit gründet sich auf eine Vielzahl von Gründen, darunter mangelnde Transparenz, Sicherheitsbedenken, Integrationsherausforderungen und politische Instrumentalisierung des Themas. Die Bürger erwarten von ihren gewählten Vertretern, ihre Anliegen und Meinungen ernst zu nehmen und Lösungen zu finden, die sowohl humanitär als auch sicherheitspolitisch vertretbar sind.
Die jüngsten Entscheidungen und Entwicklungen in der Asylpolitik dürfen nicht dazu führen, dass Europa weiter gespalten wird.
Stattdessen ist es an der Zeit, gemeinsame Lösungen zu finden und den Dialog zwischen Politikern und Bürgern zu fördern. Nur so können wir eine Zukunft gestalten, die den humanitären Verpflichtungen gerecht wird und die Interessen unserer Gesellschaft wahrt.
Es ist an der Zeit, die Bedenken und Ängste der deutschen Bürger zu berücksichtigen und nach Lösungen zu suchen, die unseren gemeinsamen Werten und Interessen entsprechen.
Abschließend möchte ich noch sagen, wie wichtig es ist, dass die deutsche Gesellschaft und ihre politischen Entscheidungsträger aktiv miteinander kommunizieren und aufeinander zugehen. Die Asyl- und Migrationspolitik ist ein komplexes und emotionales Thema, das nicht nur politische, sondern auch soziale und humanitäre Fragen berührt.
Es ist entscheidend, dass der Dialog zwischen Bürgern und Politikern weitergeführt wird, um gemeinsam Lösungen zu finden, die die Vielfalt unserer Gesellschaft respektieren und gleichzeitig die Sicherheit und Stabilität Europas gewährleisten. Nur durch offene Gespräche und konstruktive Zusammenarbeit können wir die Herausforderungen der Asyl- und Migrationsfrage bewältigen und eine bessere Zukunft für alle schaffen.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit, und lassen Sie uns gemeinsam an einer solidarischen und verantwortungsbewussten Lösung arbeiten.
***
Lesen Sie hier bei uns den Beitrag von Holger Douglas:
„Der Autor ist der Wissenschafts- und Technikjournalist Holger Douglas, der schon seit langem Dokumentationen mit Schwerpunkt »Wissenschaft und Technik«. produziert und früher für die öffentlich-rechtlichen Anstalten arbeitete, als die noch Etats und einen Sinn dafür hatten. Heute arbeitet Douglas für Sender auf dem weltweiten Markt, darunter das erste wöchentliche Wissenschaftsmagazin »An Kathab« für den arabischen Sender Al Jazeera.
Nach Baerbock-Tajani-Treffen
Baerbock und Faeser machen Asylpolitik gegen Europa
Annalena Baerbock düpiert den italienischen Außenminister gleich zweimal: nicht nur, dass die Gelder für NGOs weiter fließen sollen, bis zuletzt versuchte sie eine Klausel in den Migrationspakt reinzubringen, die diese schützen soll. Faeser macht mit, Scholz schaut weg.
Geht es noch dreister?
Da kommt der italienische Außenminister Antonio Tajani nach Berlin und trifft die derzeitige deutsche Außenministerin Baerbock. Er will eine Klärung in Sachen überbordender Migration und Schlepperschiffen, die teilweise auch von der Bundesregierung bezahlt werden, und wie es die deutsche Regierung mit dem Asylpakt der EU-Innenminister halten will. Er warf in Berlin den NGOs und damit auch Baerbock vor, den Menschenhandel nach Italien zu fördern.
Währenddessen kommt die Nachricht von sieben NGO-Schiffen, die unter deutscher Flagge fahren und wie am Fließband Migranten aus Nordafrika über das Mittelmeer nach Europa karren. Mehr Affront geht kaum
Dann treffen sich am Donnerstag in Brüssel die EU Innenminister, um endgültig über eine Verschärfung der Asylregeln abzustimmen.
Zuvor hatte Scholz (der ist Bundeskanzler) in dieser Woche ein »Machtwörtchen« gesprochen und erklärt, Deutschland werde dem Migrationspakt zustimmen. Lange Zeit hatten die Grünen nein gesagt.
Dabei kann von einer wirkungsvollen Reform keine Rede sein; den Staaten an den EU-Außengrenzen wird lediglich zugestanden, Bedingungen für Migranten verschärfen und beispielsweise die Unterbringung in Lagern verlängern. Ein richtiger Schutz der Grenzen sieht anders aus.
Dennoch sagte Faeser am Donnerstagabend, es habe eine Einigung der Innenminister gegeben. Dem steht die abrupte Abreise der italienischen Delegation mit Italiens Innenminister Piantedosi entgegen. Der reiste zurück nach Rom.
Die italienische Delegation hatte wohl kurz zuvor die letzte Fassung des Dokumentes gelesen, in das kurz zuvor noch Baerbock und Faeser Ergänzungen hineingeschrieben hatten. Den Delegationsmitgliedern musste der Atem gestockt haben – genauso wie bei jener Pressekonferenz des italienischen Außenministers Tajani mit Baerbock in Berlin. Die betonte frank und frei, Deutschland wolle weiterhin für die Schlepperschiffe der NGOs bezahlen, die über das Mittelmeer Migranten herantransportieren.
Überdies kam es bei dem Besuch des italienischen Außenministers in Berlin zu einer Szene, die, so schreibt Marco Gallina bei Tichys Einblick, nicht nur dem italienischen Außenminister Tajani, sondern auch der anwesenden italienischen Delegation das Blut gefrieren lässt ob so viel ungerührter Unverfrorenheit. Denn als Baerbock auf den Brief angesprochen wird, den die italienische Premierministerin Meloni an die deutsche Ampelkoalition wegen der zweifelhaften Finanzierung der Schlepper NGOs durch die Ampelkoalition geschrieben hatte, sagte Baerbock lediglich lachend: »Wenn ein Brief wegen NGO- Finanzierung das einzige Problem sei…«
Baerbock verkündete schließlich nach dem Treffen mit Tajani, noch eine Reihe von Punkten »hineinverhandelt« zu haben, wie es wörtlich hieß.
Besonders dreist die Worte Baerbocks: »Die letzten 48 Stunden haben gezeigt, wie wichtig es ist, bis zur letzten Minute als deutsche Ministerin für deutsche, aber auch eben für europäische Interessen zu kämpfen.«
Dies sagte Baerbock wortwörtlich, ohne auszuführen, welches Ei sie gelegt hatte. Die Bundesregierung habe – so Baerbock weiter – etliche Punkte in den Kompromiss zur Krisenverordnung hineinbringen können. Mehr Affront geht wohl kaum.
Daraufhin blockierte in Brüssel die italienische Delegation die Abstimmung und reiste ab.
Über allem steht die Frage: Wo bleibt Olaf Scholz? Der bestimmt als Kanzler die Richtlinien der Politik.
Er wurde entweder von seinen beiden Ministerinnen im Kabinett, Faeser und Baerbock, ausgeknockt und müsste für diese Desavouierung coram publico eigentlich beide Damen sofort entlassen. Oder er war eingeweiht und wusste von dem Plan.
Die Antwort der anderen EU-Länder kommt mit Sicherheit. Nächste Gelegenheit: wenn es in der EU um einen sogenannten Industriestrompreis geht. Einen preisgünstigeren Strom für die Industrie muss Scholz oder Habeck auf die Beine stellen, wenn ihm nicht auch noch die letzte Produktion aufgrund zu hoher Energie-kosten zumacht. Dies ist aber vor der EU wettbewerbsrechtlich nicht haltbar. Eine willkommene Gelegenheit, den naseweisen Berliner Ampelkoalitionären eine saftige Retourkutsche zu verpassen und Grenzen aufzuweisen.
Interessant dürfte auch der Winter werden, wenn massiver Strommangel in Deutschland herrscht und das Land auf weitere umfangreiche Importe angewiesen sein wird. Wie hoch die Bereitschaft der Nachbarländer sein wird, kann man sich ausrechnen.
Seit Jahresbeginn sind bereits mehr als 186.000 Migranten übers Mittelmeer gekommen. Für die Schleuserindustrie ein Milliardengeschäft, absehbar, dass die sich das nicht so leicht aus den Fingern nehmen lässt.
Und die Grünen mit ihren Vorfeldorganisationen immer mittendrin. Der Focus hatte gerade berichtet, wie Schlepper in Nordafrika und die diversen NGOs zusammenarbeiten.
Herzlichen Dank für Ihr Interesse an den Aktivitäten des UTR |Umwelt|Technik|Recht| e.V. und des VCD Verbrenner Club Deutschland im UTR e.V:
Mit unseren umfassenden, vielfältigen un tatsächlich tatsächlich die verkehrsform der zukunft wirklichd sachgerechten Informationen möchten wir einen wichtigen Beitrag zur öffentlichen Meinungsbildung leisten, insbesondere in den Bereichen Auto, Verkehr, Technik, Umwelt und Klimapolitik.
Unsere Journalisten arbeiten ohne Unterstellungen, unbelegte oder falsche Behauptungen und vermeiden tendenziöse Wortwahl und abwertende Formulierungen. Der UTR e.V. ist bemüht, so zu schreiben, dass keine Geschlechterdiskriminierung stattfindet.
Wir freuen uns über jeden Beitrag externer interessierter Bürger und Experten.
Als Fördermitglied des UTR e.V. können Sie mit Ihrer finanziellen Unterstützung dazu beitragen, unsere Projekte und Aktivitäten zu finanzieren und damit einen gesellschaftlichen Beitrag leisten. Eine finanzielle Zuwendung an den UTR ist die einfache und unbürokratische Form, sich gesellschaftlich zu engagieren und gibt Ihrem Engagement eine Stimme.
Bitte überweisen Sie Ihre Spende auf unser Bankkonto:
Bank: Volksbank Heidelberg
Konto: DE10 6729 0000 0149 6479 29
oder schnell und einfach via
Der Verein UTR dient dem Gemeinwohl verzichtet aber bewusst auf das steuerliche Privileg der „Gemeinnützigkeit“. Ihre Spende trägt jedoch dazu bei, unsere Vision eines „mobil gesunden und glücklichen Lebens in einer intakten Umwelt“ umzusetzen.
Glück ist ein sehr subjektives Thema und jeder hat seine eigenen Vorstellungen davon. Menschen, die sich auf Glück konzentrieren, leben jedoch gesünder, zufriedener und erfüllter. Unterstützen Sie uns daher gerne mit Ihrer Spende und machen Sie sich selbst zum Schmied Ihres eigenen Glücks.
Vielen Dank für Ihre Unterstützung!
Horst Roosen
Vorstand UTR |Umwelt|Technik|Recht| e.V.
Initiator des VCD Verbrenner Club Deutschland im UTR e.V.
UTR |Umwelt|Technik|Recht| e.V.
VCD Verbrenner Club Deutschland im UTR e.V.
Groß-Zimmerner-Str. 36 a
64807 Dieburg
Telefon 06071- 9816810
Telefax 06071- 9816829
utr-ev@posteo.de
vcd-verbrenner-club@posteo.de
Du und Ich, wir alle sind nur zeitlich begrenzte Gäste unseres Ökosystems Erde und wollen uns verantwortlich und positiv gegenüber unserem Gastgeber, der Umwelt verhalten.
Die Gesellschaft ist sich zunehmend bewusst, dass Umweltprobleme nicht allein von der Regierung gelöst werden können. Allmählich erkennen immer mehr Menschen die Notwendigkeit, sich zu organisieren und kollektiv zu agieren. Aus diesem Grunde hat sich der Verein UTR |Umwelt|Technik|Recht| mit Sitz in Dieburg gegründet. Eines der Leitziele des Vereins UTR ist es, Veränderungen in Haltung und Verhalten zu fördern und informierte Aktionen zum Schutz des Lebens auf der Erde zu fördern.
„ mobil, gesund und glücklich in einer intakten Umwelt leben“
UTR |Umwelt|Technik|Recht| e.V.
VCD Verbrenner Club Deutschland im UTR e.V.
Groß-Zimmerner-Str. 36 a
64807 Dieburg
Telefon 06071- 9816810
Telefax 06071- 9816829
utr-ev@posteo.de
vcd-verbrenner-club@posteo.de