Wie das sächsische Landwirtschaftsministerium auf eine besonders beeindruckende Weise selbst sein eigenes Meisterstück der politischen Absurdität schafft.
Herzlich willkommen in diesem wundersamen Land, in dem nichts so ist, wie es scheint! Hier haben wir ein einzigartiges Ministerium das es geschafft hat, sich mit seinem selbst geschaffenen beispiellosen Bürokratiewust selbst handlungsunfähig zu machen. Ein Fall für den Zirkus der Absurditäten! Setzen Sie sich, denn es wird haarsträubend.
In Sachsen, dem Land des kunstgeschichtlich begabten grünen Landwirtschaftsministers Wolfram Günther, geschieht Großes! Die Bauern sollen in diesem Jahr auf ihre Ausgleichszahlungen für Umweltleistungen verzichten, und das aus höchst unterhaltsamen Gründen.
Offenbar hat der Minister, der von den Bauern liebevoll als grüner Künstler in einem bequemen Sessel bezeichnet wird, den Verwaltungsbetrieb des Landwirtschaftsministeriums auf eine so beeindruckende Weise selbst lahmgelegt, dass er nicht mehr in der Lage ist, irgendwelche Regierungsgeschäfte ordentlich abzuwickeln. IT-Probleme und die komplizierten EU-Regeln werden als Ausreden herangezogen. Aber Moment mal! Wessen politische Grütze hat zu dieser undurchdringlichen Bürokratiehölle geführt? Ach ja, grüne Politik, natürlich!
- Die Bauern, die in diesem gewaltigen Bürokratiewirrwarr gefangen sind, müssen ihre Verpflichtungen trotzdem pünktlich erfüllen, während der Staat selbst nicht einmal in der Lage ist, Ausgleichszahlungen zu überweisen. Ein herrlicher Fall von Staatsversagen auf ganzer Linie!
Die Bauern erhalten diese Zahlungen, damit sie weniger Flächen bewirtschaften, angeblich zum Wohle der Umwelt.
Doch in Wirklichkeit führt dies zu reduzierten Erträgen und finanzieller Not. Da müssen sie Ende des Jahres ihre Miete, Saatgut, Versicherungen und Kredite bezahlen, während der Minister offensichtlich mit seiner Sessel-Kunst beschäftigt ist.
Aber es gibt auch Hoffnung in dieser absurden Tragödie.
Die Organisation „Land schafft Verbindung“ hat vor dem Landtag in Dresden protestiert und fordert ein Ende dieser Unzulänglichkeiten im sächsischen Landwirtschaftsministerium. Die Bauern sehen in der Verzögerung der EU-Agrarsubventionen eine Bankrotterklärung des Systems.
Zu guter Letzt fordern die Freien Bauern eine Revolution im System der Agrarsubventionen.
Sie möchten, dass die Bürokratie und die absurd komplexen Regeln abgeschafft werden und stattdessen faire Bedingungen für die bäuerlichen Betriebe geschaffen werden. Die grünen Politiker sollen lieber mal selbst auf dem Feld arbeiten, anstatt von ihren Elfenbeintürmen aus zu regieren.
In Sachsen, wo zuerst ein völlig durchgeknalltes Verordnungssystem geschaffen wird und dann nicht einmal die Regierung es erfüllen kann, erleben wir eine glorreiche Demonstration von politischem Irrsinn in seiner schönsten Form.
Fazit:
Es scheint, als ob Sachsen sein eigenes Meisterstück der politischen Absurdität schafft. Der grüne Minister Günther jongliert auf seinem Sessel im Landwirtschaftsministerium mit einer atemberaubenden Mischung aus Inkompetenz und Ausreden. Die Bauern müssen dennoch die Sünden seiner Bürokratie ausbaden, während er sich in den Tiefen der EU-Verordnungen verliert.
Und wenn es nach den Bauern geht, sollen die grünen Politiker doch bitte die Elfenbeintürme verlassen und selbst Hand anlegen – nicht auf ihren Sesseln, sondern auf dem Acker. Vielleicht könnten sie dann wirklich verstehen, wie das Leben auf dem Land funktioniert und warum diese endlosen Verordnungen nicht immer hilfreich sind.
In Sachsen, dem Land der grünen Regulierungsgenies, zeigt sich das Missverhältnis zwischen politischer Rhetorik und der Realität auf dem Bauernhof auf äußerst unterhaltsame Weise. Lasst uns gespannt sein, ob der Minister noch mehr Kunststücke auf seinem Sessel vollbringen kann oder ob die Bauern am Ende das letzte Wort haben.
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Lesen Sie hier bei uns den Beitrag von Holger Douglas:
„Der Autor ist der Wissenschafts- und Technikjournalist Holger Douglas, der schon seit langem Dokumentationen mit Schwerpunkt »Wissenschaft und Technik«. produziert und früher für die öffentlich-rechtlichen Anstalten arbeitete, als die noch Etats und einen Sinn dafür hatten. Heute arbeitet Douglas für Sender auf dem weltweiten Markt, darunter das erste wöchentliche Wissenschaftsmagazin »An Kathab« für den arabischen Sender Al Jazeera.
Regelungsselbstlahmlegung
Sachsen verwehrt seinen Bauern Ausgleichszahlungen
Die Bauern in Sachsen werden ihre Ausgleichszahlungen für sogenannte Umweltleistungen nicht mehr in diesem Jahr erhalten. Das hat der grüne Landwirtschaftsminister Wolfram Günther erklärt.
Der grüne Kunstgeschichtler und Rechtsanwalt auf dem Sessel des Landwirtschaftsministeriums ist mit seiner Landesregierung und Verwaltung nicht mehr in der Lage, Regierungsgeschäfte zu führen und ordentliche Auszahlungen an die Landwirte zu sichern.
Wolfram Günther führte IT-Probleme und komplizierte EU-Regeln an. Die EU-Regelungen würden ein nicht gekanntes Ausmaß an Komplexität aufweisen, so der grüne Minister. Er vergisst darauf hinzuweisen, dass dieser kaum noch überschaubare Wust an Verordnungen, Vorschriften und Berichtspflichten wesentliches Ergebnis grüner Politik ist. Jetzt scheitert selbst der Staat an dem selbst verbockten Vorschriftenverhau. Nicht nur in der Landwirtschaft übrigens.
Die Bauern weisen darauf hin, dass sie selbst den ungeheuer angestiegenen Bürokratiewust pünktlich erfüllen müssten. Sie bekommen Ausgleichszahlungen dafür, dass sie Flächen in geringerem Umfang bewirtschaften dürfen. Das soll angeblich der Umwelt helfen, reduziert aber in erster Linie die Ernten. Für viele bäuerliche Betriebe sind daher diese Ausgleichszahlungen überlebensnotwendig. Sie müssen zum Jahresende meist erhebliche Summen für Pachten, Saatgut, Versicherungen und Kredite überweisen.
Die Organisation „Land schafft Verbindung“ hielt heute, am 1. November, vor dem Landtag in Dresden eine Protestaktion ab. Die „Unzulänglichkeiten im sächsischen Landwirtschaftsministerium“ sollten zügig beendet werden. Dies kann eigentlich nur in einem Rücktritt Günthers bestehen. Die Freien Bauern, die Interessenorganisation der bäuerlichen Familienbetriebe, sehen in der Ankündigung des sächsischen Landwirtschaftsministers Wolfram Günther, die EU-Agrarsubventionen erst mit zwei Monaten Verzögerung auszuzahlen, eine Bankrotterklärung des Systems.
Wenn der Minister das offensichtliche Politikversagen damit entschuldigt, dass die künftig geltenden Anforderungen und deren Abrechnung „ein bis dahin ungekanntes Maß an Komplexität“ aufweisen, so sei das an Lächerlichkeit kaum zu überbieten, meint Christian Linne von der Bundesvertretung der Freien Bauern. „Das Problem fällt auf die politische Klasse selbst zurück. Die Landwirte hätten sich dieses bürokratische Monster aus Stillegungsverpflichtungen, Mindestbodenbedeckungsgraden und Wirtschaftsdüngerausbringungsfristen nicht ausgedacht.“
Linne weist darauf hin, dass die Agrarsubventionen vor Jahrzehnten eingeführt worden seien, um den Preisdruck durch Billigimporte aus Übersee abzumildern und deutsche Bauern konkurrenzfähig zu halten, die mit wesentlich höheren Auflagen zu kämpfen haben.
Statt blumiger Verlautbarungen über angebliche Rechtsansprüche, die sich am Ende doch nicht realisieren lassen, möchten die Freien Bauern die Offenbarung aus Sachsen lieber zum Anlass nehmen, das immer absurdere System der Agrarsubventionen grundsätzlich in Frage zu stellen.
„Wir werden doch inzwischen vom grünen Tisch aus regiert, reguliert und kontrolliert auf eine Weise, die weder in der Sache angemessen noch vom Aufwand her zu bewältigen ist“, bemängelt Linne und fordert einen radikalen Kurswechsel: „Wir brauchen eine Agrarpolitik, die faire Rahmenbedingungen für unsere bäuerlichen Familienbetriebe schafft, vor allem eine Zerschlagung der Monopole im Lebensmitteleinzelhandel und einen Importstopp für Agrarprodukte aus Übersee. Dann würden Lebensmittel das kosten, was sie wert sind, kein Betrieb bräuchte mehr Agrarsubventionen und ganz viele Schlaumeier aus den Elfenbeintürmen in Berlin und Brüssel müssten sich neue Arbeit suchen … zum Beispiel in der praktischen Landwirtschaft!“
Staatsversagen auf ganzer Linie – erst ein vollkommen durchgeknalltes Verordnungswesen schaffen, dann nicht einmal mehr in der Lage sein, diese selbst zu erfüllen.
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