Das deutsche Wettbewerbsrecht bietet Abmahnvereinen wie dem Deutsche Umwelthilfe e.V. oder dem IDO Verband für Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V.  eine Fülle von Möglichkeiten, Geld auch aus den kleinsten Wettbewerbs-  Urheber oder Umwelt-Rechtsverstößen zu schlagen. 

Das absurde ist, dass sich auch diese „Abmahner“ als „Organ der öffentlichen Rechtspflege“ wahrnehmen.  Hier wird mit frei erfundenen Streitwerten dem wirtschaftlich Schwächeren der Boden unter den Füßen weggezogen. Da werden kleine Unternehmen wegen mitunter an den Haaren herbeigezogenen Rechtsverstößen mit Existenz bedrohenden Geldforderungen konfrontiert.

• Die Praxis der massenweisen Abmahnung von Verkäufern auf Internetportalen wie zum Beispiel bei ebay durch den IDO e.V. oder die Klageflut des DUH e.V. wegen angeblich überschrittener Grenzwerte, ist ebenso unmoralisch und asozial wie die Fiktion eines Rentners, der lückenlos alle Parksünder erfasst und sich mit den Ordnungsamt den Erlös der Strafmandate teilt. Sie ist unmoralisch und asozial, sie ist unlauterer als die meisten beanstandeten Verstöße – aber sie ist nicht rechtswidrig.

Wo „Rechtspflege“ einzig zu dem Zweck betrieben wird, den Beteiligten Einkünfte zu verschaffen und zwar auf Kosten anderer, die letztlich durch staatlichen Zwang veranlasst werden, die Mittel aufzubringen, da verdient sie den Namen Rechtspflege nicht mehr.

Das ist staatlich sanktionierte Raubritterei. 

Wenn tatsächlich Wettbewerbs- und Umwelt-Verstöße lückenlos verfolgt werden und damit zu einem Ableger des Strafrechts gemacht werden sollen, dann gehört diese Aufgabe nicht mehr in private Verfügungsgewalt, sondern in die Hände einer Behörde, die der Dienstaufsicht, klar geregelten Verfahrensvorschriften und letztlich parlamentarischer Kontrolle unterliegt.

Wenn der Staat die private Abmahnindustrie weiterhin wie einen Schutzgelderpresser agieren lässt untergräbt er immer mehr das Vertrauen in Regierung und Rechtsstaat.

• Die durch die Abmahnung  erreichten Unterlassungserklärungen kommen nur durch die finanzielle Nötigung des Abgemahnten zustande. „Man könnte es auch Erpressung nennen“.

Deutschland ist im Würgegriff einer sich verselbstständigten Abmahnindustrie gefangen, die offensichtlich auch von Interessengruppen und Konkurrenten unterstützt wird die niemand kontrolliert.

Mittlerweile übernehmen Abmahnvereine wie der DUH e.V. im ganzen Land sogar hoheitliche Aufgaben und Bund, Länder und Kommunen sehen tatenlos zu.

Wir erleben eine grundlegende Veränderung im Rechtsstaat Deutschland. Die Tätigkeit der Abmahnvereine beruht alleine auf wirtschaftlichen Anreizen, die an Kopfgeldjäger erinnern. Im Vordergrund steht nicht mehr das Anliegen, für einen fairen Wettbewerb oder für eine intakte Umwelt zu sorgen, sondern die finanziellen Eigeninteressen der Abmahner und Kläger.

Bei dem UTR e.V. findet man das Abmahnunwesen als eine gründlich aus dem Ruder gelaufene Paralleljustiz die erheblich eingeschränkt werden sollte.

Es ist zwingend die Forderung nach einer politischen Lösung zu stellen. Wenn das geltende Recht einen Missstand legalisiert, wenn die bloße Anwendung des Rechts nicht ausreicht, eine solche asoziale Handlungsmöglichkeit zu bekämpfen, dann muss das geltende Recht überprüft werden.

Wenn tatsächlich Wettbewerbs- und Urheber- Rechtsverstöße lückenlos verfolgt werden sollen, dann gehört diese Aufgabe nicht in private Verfügungsgewalt.

Die Medien berichten über Dieselfahrverbote in unsern Städten und schreiben: „Erneut hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) geklagt“.

Da auch Namen eine Nachricht sind, handelt es sich bei Meldungen, dass die „Deutsche Umwelthilfe (DUH)“ geklagt habe, um Falschmeldungen. Geklagt hat nämlich der Deutsche Umwelthilfe e.V.

Ist ein Verein im Vereinsregister eingetragen, ist der Zusatz e.V. (eingetragener Verein) zwingend zu führen, da er Bestandteil des Vereinsnamens ist.

Gerade mal etwa 257 Mitglieder hat der Deutsche Umwelthilfe e.V. Schon das Wort „Deutsche“ im Vereinsnamen ist zur Täuschung geeignet, weil so der Allgemeinheit der Eindruck vermittelt wird, es handle sich um die übergeordnete Dachorganisation aller anderen Umweltschutzvereine in Deutschland – was bei diesem Verein, der ja weniger Mitglieder als der Dieburger Karnevalverein hat, nicht zutrifft. An diesem Täuschungsmanöver sind auch die Medien beteiligt, die meist über die „Deutsche Umwelthilfe“ und nicht über den „Deutsche Umwelthilfe e.V.“ berichten. Ohne Nennung der Gesellschaftsform vermittelt die Bezeichnung „Deutsche Umwelthilfe“ den Eindruck eines umfassenden Repräsentationsanspruchs, manche Bürger halten ihn dadurch sogar für eine staatliche Einrichtung.

Ja, der DUH e.V. ist auch ein Abmahnverein, bei Autohäusern ist er berüchtigt für seine Abmahnungen auch der kleinsten Formfehler.

Übrigens….., der Staat trägt zur Finanzierung des DUH e.V. mit Millionen  Euro Steuergeld bei. Der Dieselfahrer finanziert  also sein Fahrverbot mit seinen gezahlten Steuern.  Das ist doch absurd!!

An der Rechtsstaatlichkeit zweifeln mittlerweile nicht nur die  von Abmahnungen Betroffenen Internethändler, sondern auch Millionen Dieselfahrer.

Wenn Entscheidungen von Gerichten und nicht mehr von der Politik getroffen werden, dann widerspricht dies unserer Verfassung, denn die weist der Justiz den dritten Platz bei der Gewaltenteilung zu. Der erste Platz gehört dem Souverän, also uns dem Bürger. Die Bürger sind gerade dabei diesen Weg in den Richterstaat zu verhindern und wieder mehr Demokratie einzufordern. Das kann man an den Umfragewerten der politischen Parteien genau ablesen.

Die Berliner Republik hat sogar dafür gesorgt, dass es in ihrer Hauptstadt zu Fahrverboten kommt. Sie setzt sogar noch einen drauf, und schließt nicht aus, dass es auch für Euro-6 Diesel  zu Fahrverboten kommen könnte. Wie wenig verlässlich der Rechtsstaat für seine Bürger mittlerweile geworden ist, erfahren jetzt die Autokäufer die ihre Euro 4- und 5-Diesel mit der Kaufprämie durch neue Autos mit neuer Euro 6-Norm ersetzt haben.

Der Gesetzgeber sieht die Qualität des Rechtsstaates offensichtlich erst dann gewährleistet, wenn er mit zusätzlichen Gesetzen und Verordnungen totale Rechtsunsicherheit geschaffen hat.

„Wenn der Gesetzgeber glaubt, er müsse die von ihm erlassenen Gesetze und Verordnungen nahtlos überwachen, dann soll er das gefälligst selbst tun“ fordert Horst Roosen, Vorstand des UTR |Uwelt|Technik|Recht| e.V.

Der UTR e.V. fordert die Abschaffung der in unserer Verfassung nicht vorgesehenen vierten Gewalt, also die Rücknahme der Klagebefugnis z. B. für den IDO Verband oder den DUH e.V.

Der UTR e.V. hält es für seine Pflicht, den Weg in den Abmahn- und Richterstaat zu verhindern und wieder mehr Rechtsstaatlichkeit einzufordern!

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 Der aus dem Fachbereich Wissenschaft und Technik bekannte Journalist,

UTR e.V. Pressesprecher und Autor des Buches „Die Diesel-Lüge“

Holger Douglas ist Autor des folgenden Beitrags.

Höchste Zeit! CDU-Parteitag will Überprüfung der Gemeinnützigkeit der Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH)

Demokratisch ist der DUH in keiner Weise legitimiert. Er gleicht vielmehr einer »geschlossenen Benutzergruppe«, Aufnahmen gibt es praktisch nicht, dies, obwohl das Voraussetzung für die Anerkennung der Gemeinnützigkeit ist.

Das war eine klare Kampfansage. »Wenn ein Abmahnverein mit 278 Mitgliedern und 100 Festangestellten das einzige Ziel verfolgt, unsere Städte lahmzulegen wie beim Diesel, dann müssen wir Klartext sprechen und das nicht weiter dulden. Das geht an die Substanz unseres Landes, und das lassen wir uns nicht gefallen,« rief Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet auf dem CDU-Parteitag in Hamburg den Delegierten zu. So deutlich hat man das bisher noch nicht aus Politikermund gehört.

Er betonte, eine Politik zur Erhaltung von Industriearbeitsplätzen zu verfolgen. Einen Ausstieg aus der Kohleverstromung gebe es nur dann, wenn die Bezahlbarkeit gewährleistet ist. Stahl, Aluminium und Glasindustrie solle es weiter in Nordrhein-Westfalen geben.

Er kündigte einen »klaren Kurs« gegen den »Abmahnverein« DUH an.

»Wir kämpfen alle für saubere Luft.« Laschet will das aber auf realistischem Boden tun. Kein Wunder, dass Laschet nun öffentlich starke Worte für den Kampf gegen den zwielichtigen Abmahnverein »Deutsche Umwelthilfe e.V.« findet. Dessen Geschäftsführer Jürgen Resch hatte immer wieder auch Laschet heftig angegriffen und ihm auch vorgeworfen: »Herr Laschet opfert die Lungen der Bürger in den stark belasteten Städten den Profitinteressen der Automobilindustrie.« Laschet habe »ein Herz für Dieselstinker«. Ein Landesvater müsse sich um seine Bürger kümmern und nicht um wenige Automobilkonzerne, die eben das Interesse haben, möglichst wenig Ausgaben zu haben und möglichst hohe Profite.«

Der Verein DUH drohte im März Laschet sogar PR-trächtig mit Zwangsvollstreckung von Dieselfahrverboten für die Landeshauptstadt Düsseldorf. Laschet hatte angekündigt, Dieselfahrverbote notfalls mit seinem Weisungsrecht zu verhindern. »Rechtsbruch« tönte der Verein zurück.

So richtige Freunde dürften Laschet und die DUH-Leute nicht mehr werden.

Doch der Wind scheint sich zu drehen.

Jetzt hat auch die CDU auf ihrem Bundesparteitag beschlossen, die Gemeinnützigkeit der Lobbyorganisation »Deutsche Umwelthilfe e.V.« zu prüfen.

Den Entzug der Gemeinnützigkeit hatten auch schon FDP und die AfD mehrfach gefordert.

Die FDP will jetzt die staatlichen Fördergelder an den Verein stoppen. Immer mehr Unternehmen, die kräftig Spenden in die Kassen fließen ließen, erkennen, dass der Name »Deutsche Umwelthilfe e.V.« doch nicht so werbewirksam ist und stellen das Spenden ein. Toyota hat dies getan, nachdem dessen Pressechef von einem Journalistenkollegen die Dimension und Tragweite deutlich gemacht wurde.

Die Brauerei Krombacher zog ebenso nach. Es sind zwar keine hohen Beträge, bei Toyota handelt es sich um 50. bis 60.000 Euro, aber entscheidend ist der Entzug. Und schließlich will jetzt auch noch der Naturkosthersteller Rapunzel nichts mehr mit dem Verein DUH zu tun haben und veröffentlichte vermutlich im Blick auf seine gehobene ökobewusste Diesel-SUV-fahrende Kundschaft eine Mitteilung, nichts mit den Diesel-Fahrverboten zu tun zu haben.

Resch selbst dürfte das nicht weiter stören. Dann geht er eben seine Helfer in den diversen Ministerien und staatlichen Stellen an, die dann ein paar neue Fake-Aufträge verteilen. Steuer-Millionen fließen weiter. Der fraktionslose Abgeordnete im Bundestag Mario Mieruch hatte in einer Anfrage aufgedeckt, dass der Verein immerhin fast fünf Millionen Euro aus Steuermitteln bekommt.

Resch ist nur der Mann fürs Grobe in den grünen Netzwerken.

Doch zuletzt wurde er selbst für manche grüne Ideologen in seinem Größenwahn zu grob. Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann will nichts mehr mit seinem alten Kumpel zu tun haben. Kein Wunder, er muss im Autoland Baden-Württemberg die politischen Folgen von Reschs Furor ausbaden.

Der Verein DUH wurde 1975 mit dem Ziel gegründet, Geld von Straßensammlungen mit Kindern und aus der Industrie für den Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) zu beschaffen. Der war gerade jung und brauchte das Geld. Resch unterstützte später den damaligen Umweltminister Trittin bei der Einführung des Dosenpfandes. Es gibt einen munteren Wechsel der DUH-Akteure zwischen Verein auf wichtige Posten in Ministerien, Verwaltung und Politik. Die sorgen dann für die notwendigen Geldflüsse über die unterschiedlichen Projekte.

Jetzt nimmt Resch so etwas wie eine Verteidigungsposition ein. In einem Interview bietet das Magazin »Horizont« eine Plattform und fragt zu Beginn:

»Mit dem Kampf gegen den Diesel haben Sie sich aber viele Feinde gemacht – nicht nur bei den Autoherstellern und Politikern, sondern auch in der Bevölkerung. Kann das der Arbeit und dem Image der DUH schaden?«

Resch hält dagegen: »Die DUH kämpft seit 40 Jahren, ich selbst über 30 Jahre, für die »Saubere Luft«. In den 80er Jahren dokumentierten wir das Waldsterben und kämpften gegen den »sauren Regen«, verursacht durch Schwefeldioxid.«

Das Waldsterben hat sich als Fake herausgestellt, dem Wald geht es besser denn je und er wächst – auch deswegen, weil ein wenig mehr CO2 in der Luft vorhanden ist. Das – zur Erinnerung – ist der wichtigste »Rohstoff« für die Blattmasse. Aus dem Kohlenstoff baut sie ihre Blattmasse auf. Je mehr CO2 desto mehr Pflanzenwachstum. Weiß jeder Gärtner, der in seinen Gewächshäusern den CO2 Anteil etwas erhöht.

Resch wird zum selbsternannten Rächer: »Der Staat kümmert sich immer weniger um die Einhaltung seiner eigenen Regeln und Gesetze. Deshalb haben wir vor 13 Jahren begonnen, ihn über Klagen vor Gericht dazu zu zwingen, Recht und Gesetz bei der Durchsetzung der »Sauberen Luft« zu beachten.«

Man muss dazu wissen, dass Resch Interviews nur dann zustimmt, wenn er hinterher akribisch Wort für Wort in seinem Sinne ändern kann. Horizont fragt weiter, ob es »klug« war, sich auf eine Geschichte mit dem Spiegel »Ich Gutbürger« einzulassen.

Resch antwortete: »Gerade unser Einsatz für alle betroffenen Dieselfahrer, kostenfrei eine Hardware-Nachrüstung vom Hersteller zu erhalten, zeigt, dass es mir ehrlich darum geht, den betroffenen Dieselfahrer keinen Kollateralschaden zuzufügen. Richtig ist mein Faible für den Spätburgunder, ansonsten fühle ich mich an vielen Stellen falsch dargestellt.«

Demokratisch ist dieser Verein in keiner Weise legitimiert.

Er gleicht vielmehr einer »geschlossenen Benutzergruppe«, Aufnahmen gibt es praktisch nicht, dies, obwohl das Voraussetzung für die Anerkennung der Gemeinnützigkeit ist.

Resch schreckt schließlich vor keiner noch so ausladenden Begründung als Rechtfertigung für seine Feldzüge zurück: »Wir versuchen, die Demokratie zu schützen und zu bewahren, indem wir dafür sorgen, dass wichtige gesellschaftliche Fragen nicht mehr in Hinterzimmern, sondern im Lichte der Öffentlichkeit diskutiert und entschieden werden. Ich glaube nicht, dass die Deutsche Umwelthilfe einen langfristigen Imageschaden davonträgt, wenn sie sich für die Einhaltung von Recht und Gesetz einsetzt.«

Er fühlt sich als Hilfssheriff, wenn sein kleiner Verein nicht nur gegen den Staat, sondern auch gegen Unternehmen vorgeht und sie wegen Lappalien teuer abmahnt:

»Wir kontrollieren … die Einhaltung von umweltbezogenen Verbraucherschutzvorschriften in 20 Rechtsgebieten. Nur beim Thema Auto werden wir andauernd kritisiert, weil diese Branche einfach nicht kontrolliert werden will. (…) Als klageberechtigter Umwelt- und Verbraucherschutzverband sind wir Bestandteil der deutschen Rechtspflege und in dieser Funktion mit bestimmten Aufgaben beauftragt. Wenn wir von Verstößen erfahren, müssen wir diesen nachgehen. In aller Regel verfolgen wir Rechtsverstöße von großen Herstellern oder Händlern.«

Letztlich entpuppt sich Resch ein überheblicher, von der Aufmerksamkeit Berauschter, der im Grunde genommen nichts gelernt hat. Abgebrochenes Studium der Verwaltungswissenschaft, dann direkter Einstieg ins Funktionärsdasein, immer auf der Suche nach Mittelzuflüssen aus Steuern, die ihn prächtig ernähren. Ob er jetzt mit seiner DUH und seinen grünen Truppen zu weit gegangen ist?

***

Der  Verein |UTR |Umwelt|Technik|Recht| e.V. sagt:

Die Gesellschaft ist sich zunehmend bewusst, dass Umweltproblemen  nicht allein von der Regierung gelöst werden können. Allmählich erkennen immer mehr Menschen die Notwendigkeit, sich zu organisieren und kollektiv zu agieren. Aus diesem Grunde hat sich der Verein UTR |Umwelt|Technik|Recht| mit Sitz in Dieburg gegründet.

• Der Verein UTR wird seinen Aufgaben und Zielen jenseits der in diesem Bereich (leider) üblich gewordenen Katastrophenmeldungen gerecht.
• Der „totale“ Umweltschutz ist nicht unser Ding.
• Umweltfragen sind von der Politik und nicht von Gerichten zu lösen!
• Wir bauen auf Fakten, Abwägen, Kompromisse und sehen im Vordergrund den Menschen.

Bleiben Sie cool wenn Ihnen Ignoranten die Freude an Ihrer positiven Einstellung zum Leben und zur Umwelt vermiesen wollen, früher glaubte man ja auch, die Erde sei eine Scheibe!

Übrigens…..

• Der Verein ist zur Finanzierung seiner Projekte und Aktivitäten auf Ihre finanzielle Unterstützung angewiesen. Eine finanzielle Zuwendung an den UTR ist die einfache und unbürokratische Form, sich gesellschaftlich zu engagieren, gibt Ihrem Engagement eine Stimme und trägt zur Finanzierung der UTR Projekte bei.

Sie können den den PayPal Button nutzen.

Sie können aber auch gerne auf das

UTR e.V. Bankkonto überweisen:

Bank: Volksbank Heidelberg

Konto: DE10 6729 0000 0149 6479 29

Jeder Bürger hat ein Recht, auf vielfältige Weise zu kommunizieren.

Autoaufkleber sind eine populäre Möglichkeit seinen eigenen Standpunkt öffentlich zu vertreten!  Für jeden  Menschen ist der Autoaufkleber eines der wenigen Mittel um seine Botschaft  für „PRO DIESEL“ sofort auf die Straße zu bringen.

Nicht zusehen……….aktiv mitmachen!

Zeigen Sie Stärke und kleben Sie den Sticker an Ihr Auto!

Ihren BSZ® e.V. Aufkleber „weltoffen – gewaltfrei – tolerant“  erhalten Sie gegen einen von Ihnen selbst zu bestimmenden Förderbetrag, mindestens 5.00 Euro pro Aufkleber,   unter dem Stichwort „Aufkleber“ und Angabe der gewünschten Stückzahl.

UTR |Umwelt|Technik|Recht| e.V.

Groß-Zimmerner-Str. 36 a

64807 Dieburg

Telefon 06071- 9816811

Telefax 06071- 9816829

e-mail: dokudrom@email.de

Internet:

https://dokudrom.wordpress.com

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….UTR e.V. Gesund und glücklich in einer intakten Umwelt leben….